Unterhalt

• Wenn ein Elternteil mit dem Kind zusammenlebt, leistet er seinen gesamten Anteil als „Naturalunterhalt“ in Form von Essen, Kleidung, Betreuung usw.
• Wenn ein Elternteil vom Kind getrennt lebt, zahlt er seinen Anteil in Form von Geld („Alimente”) – auch dann, wenn es keinen Kontakt zum Kind gibt. 

Das hängt ab

• vom Bedarf des Kindes (abhängig vom Alter)
• vom Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils. 

Bemessen wird die Unterhaltshöhe grundsätzlich nach der Prozentmethode:

Wenn sich wesentliche Umstände ändern (z.B. Schuleintritt, Einkommensänderungen ab 10%), wirkt sich das auch auf die Unterhaltshöhe aus. Aber: Das passiert nicht automatisch, dazu muss man eine neue Vereinbarung treffen oder einen Antrag bei Gericht stellen. 

Weniger Unterhalt muss man eventuell zahlen 

• wenn man für weitere Kinder oder Ehepartner:in sorgen muss
• das Kind eigene Einkünfte hat (z.B. Lehrlingsentschädigung)
• wenn der Kontakt zum Kind weit über das übliche Maß des Kontaktrechts hinausgeht

Weitere Geldleistungen (Sonderbedarf) können dem Kind in besonderen Fällen (z.B. für medizinische Sonderkosten) zusätzlich zum laufenden monatlichen Unterhalt zustehen.

Nein. Wenn das Einkommen sehr niedrig ist, ist auch der Unterhaltsbetrag entsprechend gering. Wenn das Einkommen unter dem Existenzminimum liegt oder z.B. aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer Beeinträchtigung gar nichts verdient wird, kann unter Umständen kein Unterhalt eingefordert werden. In solchen Fällen können ausnahmsweise die Großeltern zur Unterhaltsleistung verpflichtet werden.

Wenn die unterhaltspflichtige Person weniger arbeitet oder weniger verdient als sie könnte, kann der Unterhalt so bemessen werden, als würde sie mehr verdienen. Dann wird ein „theoretisches Einkommen“ angenommen, das sie „unter Anspannung ihrer Kräfte“ erzielen könnte. 

Zum Beispiel: 

• Jemand arbeitet aus nicht nachvollziehbaren Gründen nur noch halbtags oder wechselt in einen Job, der viel schlechter bezahlt ist als zuvor.
• Nachlässige Jobsuche: Ein Elternteil nimmt die Jobsuche nicht ernst und lehnt zumutbare Jobangebote ab.

Sobald das Kind sein Leben zur Gänze selbst finanzieren kann, spricht man von Selbsterhaltungsfähigkeit. Solange das nicht der Fall ist, bleibt die Unterhaltspflicht bestehen. Der Anspruch endet also nicht automatisch mit 18.

Eine schriftliche Unterhaltsvereinbarung ist sinnvoll, wenn das Kind bei nur einem Elternteil lebt – selbst dann, wenn sich beide Elternteile über die Höhe des Unterhalts einig sind.

Eine Vereinbarung ist auch bei Gericht oder bei der Kinder- und Jugendhilfe (KJH) möglich. Nur solche Vereinbarungen sind auch gerichtlich durchsetzbar. 

Wichtig: Wenn Eltern einen geringeren Betrag vereinbart haben, kann das Kind trotzdem jederzeit das fordern, was ihm gesetzlich zusteht.

Die KJH holt die erforderlichen Einkommensunterlagen ein, bemisst die Höhe des Unterhalts und bemüht sich um eine Vereinbarung mit dem unterhaltspflichtigen Elternteil. Wenn keine Vereinbarung gelingt, stellt die KJH einen Antrag beim Bezirksgericht.

Damit wird ein vollstreckbarer Unterhaltstitel geschaffen.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann der gesetzliche Unterhalt auch rückwirkend geltend gemacht werden.

Wenn zu wenig oder gar kein Unterhalt gezahlt wird, kann der Elternteil, bei dem das Kind lebt bzw. die KJH, für das Kind z.B. einen Exekutionsantrag bei Gericht stellen. 

In schwerwiegenden Fällen kann man sich strafbar machen, wenn man seiner Unterhaltspflicht nicht nachkommt. 

Wenn der andere Elternteil finanziell in der Lage wäre zu zahlen, es aber nicht tut, kann das Kind einen Vorschuss vom Staat bekommen. Das geht aber nur unter bestimmten Voraussetzungen und muss beim Gericht beantragt werden.

Solange Unterhaltsvorschüsse ausgezahlt werden, vertritt ausschließlich die KJH das Kind in allen Unterhaltsangelegenheiten.

Die Unterhaltsvertretung durch die Kinder- und Jugendhilfe endet 

• wenn der Auftrag an die KJH schriftlich widerrufen wird,
• durch Gerichtsbeschluss oder
• spätestens, wenn das Kind volljährig ist. Danach muss das Kind seine Unterhaltsansprüche selbst geltend machen.